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Ein Teil der Kunden des Hamburger Stromanbieters Care Energy wird bis auf weiteres von seinem Grundversorger beliefert. Grund ist ein Streit mit dem Netzbetreiber 50Hertz, der fehlerhafte Rechnungen gestellt haben soll. Tatsächlich ist es nicht das erste Mal, dass die beiden Firmen miteinander in Konflikt geraten. Verbraucherzentralen sehen das Geschäftsgebaren der Care Energy schon seit Jahren kritisch.

Von Axel Schröder

Ein Grundversorger liefert jetzt den Strom an die Kunden des Hamburger Stromanbieters Care Energy. (picture alliance / dpa)
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Es steht Aussage gegen Aussage im Streit zwischen dem Stromdienstleister Care Energy und dem Netzbetreiber 50Hertz. Der Netzbetreiber wirft Care Energy vor, die Rechnungen für die Monate März und April nicht gezahlt zu haben. Und das Hamburger Unternehmen hält 50Hertz vor, fehlerhafte Rechnungen gestellt zu haben, die man deshalb gar nicht bezahlen müsste. Die Konsequenz, aus Sicht von 50Hertz beschreibt deren Sprecherin Kerstin Maria Rippel:

"Das Erneuerbare-Energien-Gesetz schreibt vor, dass Energielieferanten an uns Übertragungsnetzbetreiber monatliche Abschlagszahlungen zu entrichten  haben. Und das hat Care Energy an zwei aufeinander folgenden Monaten und auch, nachdem wir sie mehrfach dazu aufgefordert hatten, nicht getan. In einem solchen Fall gibt das Gesetz uns Übertragungsnetzbetreibern dann das Recht, den Vertrag zu kündigen und das haben wir gestern getan."

Und ebenfalls gestern machte wiederum Care Energy öffentlich, den Vertrag ihrerseits, und zwar schon einen Tag früher als 50Hertz gekündigt zu haben.

"Dazu kann ich nur sagen: Ich weiß, dass wir gekündigt haben. Von der Kündigung der Care Energy haben wir mit Erstaunen aus den Medien erfahren."

Und von fehlerhaften Rechnungen, so die 50Hertz-Sprecherin, könne keine Rede sein. Wo der Fehler aus Sicht von Care Energy liegt, erklärt deren Sprecher Marc März. Zum einen seien die verlangten Abschläge um zehn Prozent zu hoch gewesen. Zum anderen gäbe es Unregelmäßigkeiten bei der Ermittlungen von Stromzählerständen bei Kunden, die gerade den Anbieter gewechselt haben.

"Es wurden Kilowattstunden doppelt abgerechnet! Bedeutet: der Anfangszählerstand von Stromversorger 2 war noch ein Zählerstand, den Stromversorger 1 abgedeckt hat. Wir haben hier also eine Überschneidung.

Und diese Überschneidung führe dazu, dass Care Energy und rund 64.000 ihrer Kunden zu viel Geld für die ihre Dienstleistung beziehungsweise für die Energie bezahlt haben. Der Schaden betrage mehrere Millionen Euro, so Marc März.

"Die Verwerfung selber können wir anhand unserer Daten dokumentieren. Wir werden diese Dokumentation sowohl der Bundesnetzagentur als auch der Staatsanwaltschaft in ausgesuchten Fällen zur Verfügung stellen."

Beide Vorwürfe, erwidert Kerstin Maria Rippel, seien für 50Hertz nicht nachvollziehbar. Tatsächlich ist es nicht das erste Mal, dass die beiden Firmen miteinander in Konflikt geraten. Schon vor drei Jahren klagte 50 Hertz gegen die "United Power and Gas", eine unter Dach der Care-Energy-Holding agierende Firma, die mit Ökostrom handelt. Auch damals ging es um nicht bezahlte Rechnungen in Millionenhöhe. - Sorgen, dass nun bei ihnen kein Strom mehr ankommt, müssen sich Care-Energy-Kunden nicht machen, bestätigt auch Kerstin Maria Rippel von 50Hertz. 

"Die Verbraucherinnen und Verbraucher fallen in die sogenannte Ersatzversorgung ihres örtlichen Grundversorgers, also eines Stadtwerkes oder eines anderen größeren Energieanbieters. Ich kann und darf hier natürlich keine juristische Beratung anbieten. Verbraucherinnen und Verbraucher können sich aber jederzeit an die nächstgelegene Verbraucherzentrale  wenden, wenn sie mehr Beratung brauchen."

Und diese Verbraucherzentralen sehen das Geschäftsgebaren der Care Energy schon seit Jahren kritisch. Der Jurist Jürgen Schröder von der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen rät betroffenen Kunden, ihre Verträge mit Care Energy zu kündigen. 

Bundesrat stimmt Asylrechtsverschärfung zu

 

Nach dem Bundestag stimmte Anfang Juni auch der Bundesrat dem  Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht  zu. Dieses soll die  Abschiebung  ausreisepflichtiger Ausländer erleichtern und sieht dafür u.a. vor, dass Ausreisepflichtige, von denen eine Gefahr für Leib und Leben oder die innere Sicherheit ausgeht, leichter in Abschiebehaft genommen werden können. Außerdem erlaubt es die Überwachung von sogenannten Gefährdern, die nicht unmittelbar abgeschoben werden können, mithilfe einer elektronischen Fußfessel. Für Asylbewerber, die als Gefährder eingestuft werden, kann zudem die Residenzpflicht ausgedehnt werden. Um die Identität von Asylbewerbern feststellen zu können, darf das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zukünftig auch Mobilfunktelefone oder andere Datenträger von Asylbewerbern auslesen. 

10 Millionen Ausländer in Deutschland

 

In Deutschland lebten Ende 2016 rund 10 Millionen Menschen mit ausschließlich ausländischer Staatsangehörigkeit. Das ist die höchste Zahl seit der Einrichtung des Ausländerzentralregisters im Jahr 1967, wie das Statistische Bundesamt Ende Juni  mitteilte . Der Umfang der ausländischen Bevölkerung hat seit 2014 um rund 1,9 Millionen Personen zugenommen, wobei der Zuwachs vor allem auf die Zuwanderung aus dem Ausland zurückzuführen ist. Die ausländische Bevölkerung ist im Schnitt 37 Jahre und 7 Monate alt; der Anteil der Männer liegt bei 54,1 Prozent. Die meisten Ausländer leben in Nordrhein-Westfalen (2,5 Millionen), die wenigsten in Mecklenburg-Vorpommern (69.000). 

EU-Flüchtlingspolitik: Vertragsverletzungsverfahren gegen drei Mitgliedstaaten

 

Die EU-Kommission hat Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn, Tschechien und Polen  eingeleitet , weil sich die drei Länder weigern, Asylbewerber aus Italien und Griechenland aufzunehmen. Im September  2015  hatten die EU-Innenminister gegen den Wiederstand mehrerer osteuropäischer Länder beschlossen, 120.000 Asylsuchende aus den beiden südeuropäischen Hauptankunftsländern nach einem Quotensystem in andere EU-Staaten umzuverteilen. Bislang ist das erst in rund 18.000 Fällen geschehen. Auch Deutschland hat bislang deutlich weniger Asylbewerber aus Griechenland und Italien aufgenommen als  zugesagt . Die Verfahren könnten zu empfindlichen Geldbußen führen. Ungarn kündigte Wiederstand gegen den Kommissionsbeschluss an. 

This is a man's valley

Pustekuchen! Nach einem Moment des Nachdenkens folgte bei mir einigermaßen schnell die Ernüchterung: Was passiert wohl, wenn man eine Bande weißer, männlicher Mittzwanziger mit ein paar Millionen Dollar in ein Tal sperrt und ihnen keinerlei Auflagen gibt? Sowas wie Vandermeyden und Fowler erlebten passiert dann. Klingt ein bisschen nach Ageismus, nach Anti-Amerikanismus, man hört gar ein gerauntes "Feminazis" – klingt aber leider auch naheliegend.

Da muss was passieren, so kann es nicht weiter gehen! Ein erster Schritt wäre, die Kritik der Betroffenen ernst zu nehmen, anstatt sie zu feuern oder aus dem Job zu ekeln. Manche, wie Jungunternehmerin Cheryl Yeoh sind bereits so genervt, dass sie selbst grundlegende Regel-Modelle für solche Fälle erarbeiten.  Yeoh publizierte auf ihrer Homepage kürzlich eine Geschichte , in der Startup-Investor Dave McClure, sexuelle Nötigung und ein unschönes Mächteverhältnis zentrale Rollen spielten. Sie schließt ihren unangenehm detaillierten Bericht nicht wütend oder hetzend, sondern konstruktiv ab – und liefert einen sinnvollen Entwurf für Firmenrichtlinien zum Umgang mit sexueller Belästigung am Arbeitsplatz.

Ohne Sprüche und Avancen

Yeoh übernahm damit einen Job, der nicht der ihre sein sollte. Die eigentlich Verantwortlichen – nämlich die Firmen selbst – erachten ihn aber offenbar noch nicht für wichtig genug, um das Nötige zu tun. Da könnte man Yeoh sowie ihre Kolleginnen wenigstens ernst nehmen. Letztendlich geht es auch den Betroffenen nicht um Rache oder Genugtuung, sondern um faire Behandlung – was in den meisten Fällen bedeutet, einfach in Ruhe ohne blöde Sprüche oder ständige sexuelle Avancen arbeiten zu können. Aber solange man solche Selbstverständlichkeiten einfordern muss, steht das Valley nicht nur für Fortschritt, sondern auch fürs Mittelalter. ( BE KOOL Weißer Sneaker mit Schnürsenkeln, von der Welt der Street Art inspiriert, seitlich ein Reißverschluss, MetallÖsen, zweifarbige Schnürsenkel, Unisex Kinder
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