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  • Obermaterial: Synthetik
  • Innenmaterial: Ohne Futter
  • Sohle: Gummi
  • Verschluss: Ohne Verschluss
  • Absatzform: Flach
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Heilbronn  Das Bundesverkehrsministerium ist auf der Suche nach Finanzierungsmöglichkeiten für den Schleusenausbau auf dem Neckar. Staatssekretär Norbert Barthle erinnert an eine alte Idee aus dem Jahr 1921.

Von Joachim Friedl

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Neckarschleuse bei Lauffen. Foto: Andreas Veigel

2043. Diese Jahreszahl nennt Norbert Barthle (CDU), Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, als denkbaren Fertigstellungstermin für den Ausbau der 27 Neckarschleusen. Ursprünglich war das Jahr 2021 im Gespräch gewesen, doch immer wieder hatte sich das Großprojekt verzögert. Wie mehrfach berichtet, müssen die Schleusen von 110 Metern auf eine Länge von 135 Metern verlängert werden, damit die neue Generation der Container-Binnenschiffe den Neckar befahren kann.

Was Barthle aber viel größere Sorgen als der Zeitplan macht ist die Finanzierung. Schätzungen für die Verlängerung sowie die Instandsetzung der Schleusen gehen von etwa 1,2 Milliarden Euro aus. Hinzu kommt ein ähnliches Investitionsvolumen für die Sanierung der Wehre.

Mögliche Finanzierungen

Im Bundesverkehrsministerium denkt man deshalb über Finanzierungsmöglichkeiten nach. Eine denkbare Variante ist für Barthle, dass die Energieversorger die Finanzierung übernehmen. "Was einmal funktionierte, könnte doch wieder funktionieren", erinnert der Staatssekretär aus Schwäbisch Gmünd im Gespräch mit der  Heilbronner Stimme  an das Jahr 1921.

Damals vereinbarten das Reich, die Neckaruferstaaten Württemberg, Baden und Hessen in einem Staatsvertrag den Ausbau des Neckars zur Großschifffahrtsstraße. Im selben Jahr gründeten sie zur Finanzierung der Bauvorhaben die Neckar AG mit Darlehen vom Reich, den drei Ländern und einigen Kommunen. Als Gegenleistung erhielt die Aktiengesellschaft das Recht, die von ihr zugleich ausgebauten Wasserkraftwerke bis zum Jahr 2034 zu nutzen und mit dem Gewinn die Baudarlehen zu tilgen. Dieses Recht ging mittlerweile auf die Bundesrepublik über.

"Wir sind in Gesprächen, konkrete Verhandlungen über diese Finanzierungsform und den neuen Vertrag zur Nutzung der Wasserkräfte nach 2034 haben jedoch noch nicht stattgefunden", erklärte Norbert Barthle. Geprüft werde in diesem Zusammenhang, ob durch diese Idee der Schleusenausbau beschleunigt werden könnte.


Sie sind nicht allein! Jedes Jahr werden in Deutschland rund eine Million  Anträge auf Feststellung von Pflegebedürftigkeit  bei den gesetzlichen und den privaten Pflegeversicherungen gestellt. Beinahe jeder 3. Erstantrag wird jedoch abgelehnt oder zu niedrig beschieden. Bei Anträgen auf höhere Pflegeleistungen wird über jeder zweite Antrag abgelehnt.

Doch diese Ablehnung erfolgt nicht immer zu Recht. Vielmehr wird der Pflegebedarf durch den Medizinischen Dienst der Krankenkassen (MDK) oft falsch eingeschätzt. Die Folge: Pflegebedürftige Menschen erhalten trotz eines tatsächlich vorliegenden Hilfebedarfs von ihrer Pflegeversicherung nicht den ihnen zustehenden Pflegegrad und damit nicht die ihnen zustehenden Leistungen – oder werden sogar ganz abgelehnt.

Unsere Erfahrung zeigt, dass rund 70 % der Gutachten des MDK, die wir für unsere Kunden prüfen, fehlerhaft sind und den tatsächlichen Grad der Selbständigkeit nicht korrekt abbilden.

Leider legen aber nur 7 % der Menschen, die einen für sie nicht akzeptablen Bescheid erhalten haben, Widerspruch dagegen ein. Die meisten Betroffenen haben Angst vor der Komplexität und dem Aufwand, den ein Widerspruchsverfahren mit sich bringt und kapitulieren daher schon im Vorfeld.