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  • Obermaterial: Leder
  • Innenmaterial: Leder
  • Sohle: Leder
  • Verschluss: Gummizug
  • Schuhweite: normal
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Heilbronn  Das Bundesverkehrsministerium ist auf der Suche nach Finanzierungsmöglichkeiten für den Schleusenausbau auf dem Neckar. Staatssekretär Norbert Barthle erinnert an eine alte Idee aus dem Jahr 1921.

Von Joachim Friedl

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Verkehrszeichen Neckarschleuse bei Lauffen. Foto: Andreas Veigel

2043. Diese Jahreszahl nennt Norbert Barthle (CDU), Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, als denkbaren Fertigstellungstermin für den Ausbau der 27 Neckarschleusen. Ursprünglich war das Jahr 2021 im Gespräch gewesen, doch immer wieder hatte sich das Großprojekt verzögert. Wie mehrfach berichtet, müssen die Schleusen von 110 Metern auf eine Länge von 135 Metern verlängert werden, damit die neue Generation der Container-Binnenschiffe den Neckar befahren kann.

Was Barthle aber viel größere Sorgen als der Zeitplan macht ist die Finanzierung. Schätzungen für die Verlängerung sowie die Instandsetzung der Schleusen gehen von etwa 1,2 Milliarden Euro aus. Hinzu kommt ein ähnliches Investitionsvolumen für die Sanierung der Wehre.

Mögliche Finanzierungen

Im Bundesverkehrsministerium denkt man deshalb über Finanzierungsmöglichkeiten nach. Eine denkbare Variante ist für Barthle, dass die Energieversorger die Finanzierung übernehmen. "Was einmal funktionierte, könnte doch wieder funktionieren", erinnert der Staatssekretär aus Schwäbisch Gmünd im Gespräch mit der  Heilbronner Stimme  an das Jahr 1921.

Damals vereinbarten das Reich, die Neckaruferstaaten Württemberg, Baden und Hessen in einem Staatsvertrag den Ausbau des Neckars zur Großschifffahrtsstraße. Im selben Jahr gründeten sie zur Finanzierung der Bauvorhaben die Neckar AG mit Darlehen vom Reich, den drei Ländern und einigen Kommunen. Als Gegenleistung erhielt die Aktiengesellschaft das Recht, die von ihr zugleich ausgebauten Wasserkraftwerke bis zum Jahr 2034 zu nutzen und mit dem Gewinn die Baudarlehen zu tilgen. Dieses Recht ging mittlerweile auf die Bundesrepublik über.

"Wir sind in Gesprächen, konkrete Verhandlungen über diese Finanzierungsform und den neuen Vertrag zur Nutzung der Wasserkräfte nach 2034 haben jedoch noch nicht stattgefunden", erklärte Norbert Barthle. Geprüft werde in diesem Zusammenhang, ob durch diese Idee der Schleusenausbau beschleunigt werden könnte.


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Senat fordert Klarstellung

Gegenüber dem Tagesspiegel bekräftigten  der Regierende Michael Müller und Ministerpräsident Dietmar Woidke  (beide SPD)  die gemeinsame Linie , nach der Tegel sechs Monate nach einer Eröffnung des neuen Airports der Hauptstadtregion geschlossen wird. Dobrindt hatte beide Länder nicht über seinen Sinneswandel informiert. „Partnerschaft sieht anders aus. Das ist nicht akzeptabel“, sagte der Potsdamer Regierungssprecher Florian Engels.

Vielleicht gehe es Dobrindt auch darum,  dass der BER zur ernsthaften Konkurrenz von Frankfurt und München werden könnte. Berlin will nun wissen, ob es sich dabei um eine abgestimmte Position des Bundes handelt.  „Wir bitten darum, dies klarzustellen“ , sagte Senatssprecherin Claudia Sünder. Linken-Fraktionschef Udo Wolf kritisierte, dass „jetzt ein bayerischer Populist sich vom bisherigen Konsens zur Flughafenpolitik abwendet“.

Die Sozialversicherung wird von dem Angestellten und dem Arbeitgeber zu gleichen Maßen getragen, was bedeutet, dass der Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung jeweils 50 Prozent an den zu überweisenden Versicherungsbeiträgen zur gesetzlichen Krankenversicherung,  Bugatti U35113 Herren Desert Boots Blau dunkelblau 425
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, Pflegeversicherung und  Arbeitslosenversicherung  trägt. Die verbleibende andere Hälfte der  Sozialversicherungsbeiträge  übernimmt der Arbeitnehmer, dem diese Beträge vom Lohn oder Gehalt abgezogen werden, was sich wiederum in seiner Lohnabrechnung niederschlägt. Dieser Beitrag wird dann als Arbeitnehmeranteil bezeichnet. Diese werden dann gemeinsam mit dem Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung an die entsprechenden Stellen überwiesen. Der Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung ist also eine Abgabe, die ein Unternehmer für seine Angestellten tätigen muss. Der Arbeitgeber überweist also an die Krankenkasse des Angestellten einen Betrag in jener Höhe, in der auch der Arbeitnehmer selbst die Versicherung trägt.

Eine wichtige Rolle spielt gerade für Arbeitnehmer die sogenannte  Living Kitzbühel UnisexErwachsene Pantoffel Sterne Starwalk Pantoffeln Grau Grau
. Sie ist eine Größe, mit der die Höhe der Beiträge bemessen wird. Und zwar handelt es sich in diesem Fall um den Höchstbetrag, der vom Bruttolohn höchstens erhoben werden darf. Diese Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung werden in Prozentzahlen festgehalten und jährlich von der deutschen Bundesregierung mithilfe des durchschnittlichen Bruttoeinkommens angepasst.