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  • Obermaterial: Synthetik
  • Innenmaterial: Fell
  • Sohle: Gummi
  • Verschluss: Ohne Verschluss
  • Absatzform: Flach
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Rede zum Kartellgesetz

8.a) Erste Beratung FDP
Gesetz zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen
- Drs 16/8405 -
8.b) Beratung BeschlEmpf u Ber (9.A)
zum Antrag FDP
Mehr Dynamik und mehr Wettbewerb für die deutsche Volkswirtschaft Entflechtungsregelung in das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen und europäisches Recht integrieren
- Drs 16/4065, 16/5946 -

Werte Abgeordnete der FDP: „Mehr Dynamik und mehr Wettbewerb für die deutsche Volkswirtschaft“ überschrieben Sie ihren letzten Antrag zum Thema Entflechtung. Lassen Sie mich eines klarstellen – hier liegen wir auf einer Linie. Auch die CDU/CSU tritt ein für freien und fairen Wettbewerb. Wettbewerb ist gut, Wettbewerb sichert den Wohlstand, die Kreativität, die Innovation und letztlich den Erfolg der deutschen Marktwirtschaft.

  • LVZ-Job
  • LVZ-Trauer
  • Zunächst eine Grundsätzliche Anmerkung:
    Wir betrachten die Vorteile von Wettbewerb immer zu einseitig aus Verbrauchersicht. In vielen Bereichen haben sich aber inzwischen Markt- und Machtstrukturen ergeben, die aus Sicht des Verbrauchers vielleicht noch akzeptabel sind, keinesfalls aber aus Sicht der Zulieferer. Nehmen Sie zum Beispiel den Lebensmittelsektor. Gewiß, gemessen am Einkommen sind die Ausgaben für Lebensmittel in Deutschland nicht hoch. Die Konzentration hat hier – noch – keine auffälligen Nachteile für den Verbraucher. Die Lieferanten sind die Leidtragenden. Der Mittelstand blutet aus. Der Preisdruck verschlechtert die Qualität und erhöht die Risiken. Das alles haben wir über Jahrzehnte nicht im Blick gehabt und eigentlich vergessen, was Ludwig Erhard mit „Wohlstand für alle“ im Blick hatte. Auch das ist eine Entwicklung, über die wir nachdenken müssen.

    Gerne will ich mich hier – wie die Antragsteller – auf den Energiesektor konzentrieren. Hohe Energiepreise belasten die Verbraucherinnen und Verbraucher und gefährden die Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft. Der Bundeswirtschaftsminister Michael Glos hat das klar erkannt, mutig thematisiert und ist das Problem entschlossen angegangen.

    Der Weg zum funktionierenden Wettbewerb muß ein wohl durchdachter sein.
    Eine erzwungene Eigentumsentflechtung ist derzeit keine praktikable Lösung.

    Dazu zwei Gründe:

    1. Eine verordnete Entflechtung ist ein unverhältnismäßiger Eingriff in die Eigentumsverhältnisse der Stromversorger:
    Mit großer Sicherheit hätte eine derart drastische Maßnahme langwierige und harte juristische Auseinandersetzungen zur Folge, die sich leicht über mehrere Jahre hinziehen könnten. Die sich daraus ergebene Rechtsunsicherheit würde nicht nur im Bereich der Stromproduktionen zu einem Investitionsstau führen – gerade in den dringend notwendigen Netzausbau würde wohl kaum ein großes Unternehmen mehr investieren. Möchten Sie wirklich den Zerfall der deutschen Energieversorgung verantworten müssen? Noch sind wir Weltmeister in Sachen Versorgungssicherheit.

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  • Russische Hacker in Stromversorger-Netzwerk eingedrungen

    Veröffentlicht am 31.12.2016  Lesedauer: 2 Minuten
    Im System eines US-Stromversorgers sei ein „Code“ gefunden worden, der auf einen russischen Cyberangriff schließen lässt. Damit gelang den Hackern eine wichtige Demonstration.
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    Russischen Hackern ist es einem Pressebericht zufolge gelungen, in das Netzwerk eines Stromversorgers im US-Bundesstaat Vermont einzudringen.

    Die Cyberattacke habe für den Betrieb des Unternehmens keine Folgen gehabt, habe aber die „Verwundbarkeit“ des US-Stromnetzes deutlich gemacht, berichtete die Zeitung  „Washington Post“ am Freitag  unter Berufung auf namentlich nicht genannte US-Behörden.

    Im System des Stromversorgers sei ein „Code“ entdeckt worden, der einer russischen Cyberattacke namens Grizzly Steppe zugeordnet werden könne, berichtete die Zeitung auf ihrer Website. Wann der Code entdeckt wurde, wurde nicht mitgeteilt.

    Der genaue Grund für den Angriff des Netzwerkes sei unklar, berichtete die Zeitung. Möglicherweise hätten die russischen Hacker testen wollen, ob sie in einen Teil des US-Netzwerkes eindringen können.

    Im Dezember 2015 hatte ein durch einen Hackerangriff ausgelöster Stromausfall den Westen der Ukraine für mehrere Stunden in Dunkelheit gehüllt, 80.000 Menschen waren betroffen.

    Auch Eingriffe in den US-Wahlkampf

    Russland hatte den Vorwurf, für die Cyberattacke verantwortlich zu sein, zurückgewiesen.

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    Laut einem in dieser Woche veröffentlichten Bericht der US-Bundespolizei attackierten russische Geheimdienste in den vergangenen zwei Jahren das Computersystem der Demokratischen Partei von Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton mit betrügerischen E-Mails.

    Demnach setzten sie ihre Hackerversuche auch nach der Präsidentenwahl im November fort.

    Die US-Geheimdienste werfen Moskau vor, mit solchen Angriffen in den US-Wahlkampf eingegriffen zu haben und dabei das Ziel verfolgt zu haben, die Chancen des Immobilienmilliardärs Donald Trump auf einen Sieg zu erhöhen.

    Der scheidende US-Präsident Barack Obama reagierte darauf mit einer Reihe von Strafmaßnahmen. Unter anderem wies er 35 russische Geheimagenten aus.